Die in der dritten Ausgabe des Jahres 2010 erschienenen Urteile und Entscheidungen aus dem Zeitraum Mai und Juni sind ab sofort auf der Homepage des ÖIM abrufbar!

Eine inoffizielle deutsche Übersetzung der EMRK in der Fassung der Protokolle 11 und 14 steht nun auf der Website des EGMR zur Verfügung. Auf unserer Homepage finden Sie sie unter "Infos zum EGMR - Dokumente".

Das dritte Heft des "Newsletter Menschenrechte" des Jahres 2010 ist soeben erschienen. Es beinhaltet Kurzfassungen von 16 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte - darunter zwei sehr interessante Urteile der Großen Kammer (Kononov gg. Lettland bzw. Gäfgen gg. Deutschland). Unter der Kategorie "Österreichische Judikatur" findet sich das Erkenntnis des VfGH betreffend die in Österreich viel disskutierte Ausweisung Arigona Zogajs.

Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjorn Jagland, und die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding, leiteten am Mittwoch, 7.7.2010, die offiziellen Gespräche über den künftigen Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention ein. In ihren Reden bekräftigten sie, dass dies ein bedeutender Schritt für einen kohärenten, noch effektiveren Menschenrechtsschutz innerhalb Europas wäre.