Hilfe zum Archiv des ÖIM-Newsletter:

 

Inhalt der Datenbank:
Die Datenbank enthält die im Newsletter Menschenrechte (vormals ÖIM-Newsletter) erschienenen Bearbeitungen von Entscheidungen folgender internationaler, europäischer und österreichischer Gerichte: EGMR, EuGH, UN-Menschenrechtsausschuss, VfGH, VwGH, OGH, UVS.

Alle Dokumente sind mit zusätzlichen Informationen (z.B. Schlagworte, Normen) ausgestattet, die eine gezielte Recherche auch dann ermöglichen, wenn Sie nicht nach einer ganz bestimmten, Ihnen bekannten Entscheidung suchen.

Alle bisher erschienenen Entscheidungsbearbeitungen sind über die Datenbank abrufbar (ab dem ersten Jahrgang 1992). Die aktuellen Entscheidungen werden in der Regel etwa zwei Monate nach Erscheinen der gedruckten Ausgabe des Newsletter Menschenrechte in die Datenbank aufgenommen.

 

 

Schnellsuche:

Dieses Suchfeld ermöglicht die Suche nach einzelnen Begriffen. Der eingegebene Begriff wird in allen Feldern der Datenbank gesucht. Die Verwendung des Suchoperators "%" ist in diesem Feld möglich. Es werden dann alle Begriffe gefunden, die statt "%" ein oder mehrere Zeichen enthalten. Diese Trunkierung kann am Beginn oder am Ende eines Wortes erfolgen.
Die Verwendung sonstiger Suchoperatoren ("AND", "OR", "NOT") sind im Feld "Schnellsuche" nicht möglich.

 

 

Komplexe Suche:

Diese Abfragemaske ermöglicht eine differenzierte Recherche in der Datenbank.

 

Allgemeines zu den drop-down Feldern:
In diesen Listen scheinen alle vorhandenen Einträge zum jeweiligen Feld auf. Sollte der von Ihnen gesuchte Begriff nicht in der Liste aufscheinen, so ist dieser Begriff in der Datenbank nicht vorhanden. Sie können entweder mit der Maus einen Eintrag aus der Liste wählen, oder das gesuchte Wort mit der Tastatur eingeben. Wenn javascript auf Ihrem Rechner aktiviert ist, reagieren die drop-down Listen auf Ihre Eingabe. Sobald der gewünschte Begriff im oberen Feld der drop-down Liste erscheint, ist er markiert. Eine Übernahme in das linke Eingabefeld erfolgt nicht.
Die Suche funktioniert auch, wenn javascript auf Ihrem Rechner deaktiviert ist.

 

Zu den einzelnen Feldern:

 

 

• Gericht: Hier können Sie in der drop-down Liste ein Gericht wählen.
   
• Land: In der drop-down Liste scheinen alle Staaten auf, zu denen Entscheidungen vorliegen.
   
• Partei: In dieser Liste scheinen jene Parteien auf, nach denen die Entscheidungen der internationalen Instanzen in der Regel benannt sind. Bei Erkenntnissen, Urteilen und Bescheiden österreichischer Instanzen gibt es keine Partei. In diesem Fall ist kein Eintrag in dieses Feld vorzunehmen.
   
• Beschwerdenr.: In diesem Feld können Sie nach der Beschwerdenummer bzw. der Aktenzahl der Entscheidung suchen.
  Die Eingabe der Beschwerdenummern der Entscheidungen des EGMR hat ohne Dezimalpunkte zu erfolgen.

  Beispiele:	EGMR:	40072/98
  	EuGH:	C-263/02
  	VfGH:	B 403/03
  	VwGH:	2002/01/0542
  	OGH:	11 Os 167/02
  	UVS:	02/13/6598/2003

• Datum: Das Datum der gesuchten Entscheidung ist in folgender Form einzugeben: TT.MM.JJJJ (Bsp.: 21.06.2004).
  Wird nur in das Suchfeld "von" ein Datum angegeben, wird nach allen Entscheidungen gesucht, die ab diesem Tag ergangen sind. Um nach allen Entscheidungen zu suchen, die bis zu diesem Datum ergangen sind, geben Sie ein Datum nur in das Feld "bis" ein.
   

• Schlagworte:
  
  
  
  Allen Entscheidungen werden Schlagworte zugeordnet. Sie können den gesuchten Begriff entweder in das linke Feld eingeben oder aus der drop-down Liste (rechtes Feld) auswählen.
  In die einzelnen Felder kann nur jeweils ein Begriff eingegeben werden. Die Verwendung von Suchoperatoren in den Feldern selbst ist nicht möglich. 
  
  Suchoperatoren:
  Eine Suche nach mehreren Schlagworten ist durch die Verwendung mehrerer Felder möglich. Folgende Operatoren stehen zur Verfügung:

AND  
Es werden jene Dokumente gefunden, die beide Suchbegriffe enthalten. Verwenden sie diesen Operator zur Einschränkung Ihrer Suchergebnisse.
z.B.: Privatleben AND Familienleben (Sucht nach allen Entscheidungen, denen sowohl das Schlagwort "Privatleben" als auch das Schlagwort "Familienleben" zugeordnet ist.)

OR
Es werden jene Dokumente gefunden, die einen der beiden Suchbegriffe enthalten.
z.B. Privatleben OR Familienleben (Sucht nach allen Entscheidungen, denen das Schlagwort "Privatleben" oder das Schlagwort "Familienleben" zugeordnet ist.)

NOT
Es werden jene Dokumente gefunden, die den/die Suchbegriff(e) enthalten, die vor diesem Operator stehen, nicht aber den/die Suchbegriff(e), die nach dem Operator NOT eingetragen wurden.
z.B.: Familienleben NOT Ausweisung (Sucht nach allen Entscheidungen, denen das Schlagwort "Familienleben", nicht aber das Schlagwort "Ausweisung" zugeordnet ist.)

%
Es werden Wörter gefunden, die statt "%" ein oder mehrere Zeichen enthalten. Diese Trunkierung kann am Beginn oder am Ende eines Wortes erfolgen.
z.B.: "Daten%" sucht nach "Datenschutz", "Datenverarbeitung", "Datenübermittlung",...
 

• Normen:
  Jeder Entscheidungen sind jene Normen zugeordnet, auf denen sie im wesentlichen beruht.
  
  
  Die Normen sind nach folgendem Schema einzugeben:
  [Kurzbezeichnung] [„§“ bzw. „Art.“] [Zahl] [„Abs.] [Zahl] gegebenenfalls: [„Z.“ bzw. „lit.“]
  Bsp.: „EMRK Art. 6 Abs. 3 lit. b“; „EMRK Art. 1 1. ZP“; „StGB § 209“; „ABGB § 1330“;
  Europarechtliche Verordnungen und Richtlinien sind folgendermaßen einzugeben:
  Bsp.: „RL 68/360/EWG v. 15.10.1986“ bzw. „VO (EWG) Nr. 1408/71 v. 14.6.1971“
  
  Die Abkürzungen der Normen richten sich nach Friedl/Loebenstein: AZR. Abkürzungs- und Zitierregeln der österreichischen Rechtssprache und europarechtlicher Rechtsquellen.
  
  Sie können entweder eine Norm in das linke Suchfeld eingeben, oder die gesuchte Norm aus der drop-down Liste (rechtes Feld) auswählen.
  Die Funktion der Suchoperatoren entspricht der Schlagwortsuche (siehe oben).

 

 

Sollten Sie eine von Ihnen gesuchte Entscheidung nicht finden können, wenden Sie sich bitte an die Redaktion des ÖIM-Newsletter:
Kontakt
Wir helfen Ihnen gerne weiter.

 

Für Anregungen zur Datenbank sind wir stets dankbar.