Handbuch zur Beschwerdeführung vor dem EGMR

Für das Jahr 2012 plant das Österreichische Institut für Menschenrechte, ein Handbuch zur Beschwerdeführung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte herauszugeben. Dieses Handbuch soll Anwälten und all jenen, die eine Beschwerde in Straßburg erwägen, als Leitfaden dienen, um vor dem Gerichtshof erfolgreich zu sein.

Das Handbuch befindet sich derzeit noch in Arbeit. Es ist beabsichtigt, ein - im Gegensatz zu einem früheren vom ÖIM herausgegebenen Heft - recht ausführliches Hilfsmittel zu schaffen, bei dem im Detail auf jene Bereiche eingegangen werden soll, die Beschwerdeführer vor besondere Probleme stellen bzw. mit denen sie konfrontiert sind, die in der Literatur zur EMRK aber häufig nur überblicksartig behandelt werden. Dazu zählen etwa die Zulässigkeitsvoraussetzungen, von deren Kenntnis und Verständnis es abhängt, ob ein Verfahren überhaupt fortgeführt wird. Für den Beschwerdeführer außerdem interessant ist die Frage, wann und in welchem Ausmaß der Gerichtshof bei Feststellung einer Konventionsverletzung auch eine gerechte Entschädigung zuspricht.

Das Handbuch wird in deutscher Sprache erscheinen und daher vor allem für den deutschsprachigen Raum interessant sein. In dieser Hinsicht wird, soweit zweckdienlich, insbesondere auf das innerstaatliche Recht Österreichs, Deutschlands und der Schweiz und auf diese Staaten betreffende Urteile des EGMR eingegangen werden.

Der geplante Leitfaden hat nicht nur den Zweck, Personen, die sich in ihren Menschenrechten verletzt fühlen, den Weg nach Straßburg zu erleichtern. Über den EGMR, dessen Verfahren und dessen Möglichkeiten gut informierte Bürger werden außerdem seltener Beschwerden einbringen, die von vorne herein keine Aussicht auf Erfolg haben, und können so die Arbeitsbelastung des Gerichtshofs reduzieren.