Der Menschenrechtsgerichtshof für Europa - überlastet, überlastend oder gerade richtig?

Prof. Wildhaber und Prof. Karl bei der anschließenden Diskussion

Prof. Wildhaber bei seinem Vortrag in der Gandolph-Bibliothek

Das interessierte Publikum

Auch dieses Jahr fand im Dezember wieder eine vom Österreichischen Institut für Menschenrechte - diesmal zusammen mit der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg - organisierte Veranstaltung statt, die nicht nur dem juristischen Publikum, sondern auch anderen Interessierten die Möglichkeit bieten sollte, Einblicke in aktuelle menschenrechtliche Themen zu erlangen.

Als Vortragender zu Gast war Professor Luzius Wildhaber, ehemaliger Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Er sprach zum Thema 'Der Menschenrechtsgerichtshof für Europa - überlastet, überlastend oder gerade richtig?'. Dabei widmete er sich zunächst jenem Problem, mit dem der Straßburger Gerichtshof heute am stärksten konfrontiert ist - der enormen Anzahl anhängiger und eingehender Beschwerden. Prof. Wildhaber machte deutlich, wie diese Beschwerdeflut die Effektivität des Gerichtssystems gefährdet und welche Konsequenzen sich daraus auch für den einzelnen Beschwerdeführer ergeben, der heute meist Jahre auf eine Entscheidung warten muss. Anschließend ging der Vortragende auf die Frage ein, ob der EGMR die Staaten mit seinen Entscheidungen nicht manchmal selbst überfordere. Aktuelle Beispiele verdeutlichten hier, dass die Entscheidung über das Vorliegen einer Menschenrechtsverletzung keinesfalls immer eindeutig und für die Staaten in manchen Fällen kaum vorhersehbar ist.Wege, wie man Abhilfe für die aktuellen Probleme des Gerichtshofs schaffen könnte, wurden dann sowohl im Vortrag als auch in der anschließenden Diskussion behandelt, die dem Publikum Gelegenheit gab, selbst Fragen an den Vortragenden zu stellen.

Prof. Luzius Widhaber beeindruckte die Zuhörer durch sein auch für den juristischen Laien verständlich vermitteltes Fachwissen und seine persönlichen Erfahrungen als Richter und Präsident des EGMR. Die als Veranstaltungsort gewählte Max Gandolph-Bibliothek verlieh seinem Vortrag zusätzlich ein besonderes Ambiente.